Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland – Art 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Der Artikel 20 (4) GG wurde erst 20 Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes installiert.

„fand er seinen Weg ins Grundgesetz erst 1968 – gemeinsam mit der Notstandsverfassung, den als Zusatz zum Grundgesetz vom Bundestag verabschiedeten Notstandsgesetzen.

Diese sollen die Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen wie dem Katastrophen-, Verteidigungs- und Spannungsfall sichern und dürfen vorübergehend auch Grundrechte einschränken. Aus Furcht vor Missbrauch dieser Notstandsbefugnisse durch die Staatsgewalt war schließlich 1968 auch das Widerstandsrecht eingefügt worden. Doch den Ausnahmefall, die Voraussetzung, die es braucht, um überhaupt greifen zu können, hat es seitdem nicht gegeben. (sas/11.12.2013)“

Die Bürger Deutschlands haben das Recht und sogar den Auftrag unser Grundgesetz zu schützen! Es ist kein Angriff auf das Grundgesetz sondern eine reine Verteidigung. Weil kein anderer mehr hilft.

„…ermächtigt Artikel 20 Absatz 4 ausdrücklich die Bürger.“

„Sie sind das letzte Aufgebot zum Schutz der Verfassung. Wenn nichts anderes mehr hilft, drückt diese ihnen die Waffe des Widerstandsrechts in die Hand, um ihr eigenes Überleben zu sichern“, schreibt der Staatsrechtler Josef Isensee in seinem Aufsatz „Widerstandsrecht im Grundgesetz“ im 2013 erschienen „Handbuch Politische Gewalt“.

Unser eigenes Überleben ist durch eine drohende indirekte oder direkte Impfpflicht stark gefährdet. Die Impfstoffe haben alle nur eine Notzulassung und sind nicht ausreichend überprüft!!!!!!!!!!!!!!!!!

„…, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ Es geht also um den absoluten Ausnahmefall: Es müssten „alle Mittel der Normallage“ versagen, um die Gefahr abzuwehren…“

Und das ist jetzt der Fall seitdem der Bundesverfassungsgerichtshof und Verfassungsschutz das Grundgesetz und unsere Grundrechte nicht mehr schützen, nein im Gegenteil sogar als Belohnung für willfähriges Verhalten einsetzen will und uns als Druckmittel entziehen will. Im Sinne von Grundrechte nur für Geimpfte.

Solange „friedlicher Protest noch Gehör“ finden kann, dürften wir Bürger es nicht. Da dies durch das einseitige Verbot der Demonstrationen von Impfskeptikern, sog. diffamierten Querdenkern und  Grundgesetztreuen Bürgern verhindert wird, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, weil eben andere Abhilfe nicht mehrmöglich ist.

Damit wir auch morgen noch eine Demokratie und Rechtsstaat haben!!!!

Ich bin keine Impfgegnerin, aber auch nicht lebensmüde und so verzweifelt, dass ich mir alles spritzen lasse, um wieder die mir IMMER zustehenden Grundrechte wiederzubekommen.

Warum wurden die Demonstrationen gegen die Corona-Politik  verboten? Weil sie gefährlich für Leib und Leben sind? Sehen Sie sich die Zahlen unter PPS an. Wo ist da weltweit oder in Deutschland eine Pandemie? Ich leugne Corona nicht, aber ich widerspreche der Gefahreneinordnung durch RKI und unsere von uns gewählten Regierung. Eine Erkrankung, die zu 99 Prozent mit leichten Symptomen verläuft und NUR zu einem Prozent einen ernsten oder kritischen Verlauf hat ist keine tödliche Krankheit wie Ebola.

Ich bin sogar der Meinung, wenn keiner etwas an Covid19 verdienen würde, bzgl. z.B. Schutzmasken ( FFP2-Masken), Tests und Impfstoffe, wäre es nie so hochstilisiert worden.

Ihre Brigitte H. Alsleben

PS: Zitate aus https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2013/47878421_kw50_grundgesetz_20-214054

PPS: Zahlen von Heute dem 1. August 2021