Corona-Gerichtsbeschluss

Söders Wegsperren der Bayern war rechtswidrig (link)

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof erklärt die von Bayerns Staatsregierung im März 2020 verhängte Ausgangssperre für unwirksam. Die Richter bescheinigen Söders Regierung ein fragwürdiges Menschenbild. Der Beschluss belegt aber auch eine wünschenswerte Entwicklung…

Der Inhalt der unter dem Aktenzeichen 20N20.767 geführten, bislang nicht veröffentlichten Entscheidung wird Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nicht gefallen. Denn die Richter stellten fest, dass die Maßnahme rechtswidrig war. (Der Artikel erschien heute auf welt.d, leider hinter Bezahlschranke.)

Und was bringt uns dieses Urteil jetzt im Oktober 2021??? Nach über einundhalb Jahren???

Warum ist so eine Entscheidung erst so spät gefallen?

Bekommen wir eine Entschädigung?

Wo blieb der Schutzauftrag als dritte Säule in der grundgesetzlichen Aufsichtspflicht der Legislative die ganze Zeit?

Alles Fragen, die sich der Bayerische Verwaltungsgerichtshof gefallen lassen  muß.

Mit Humor, kann ich nur annehmen, dass die Richter des bayerischen Verwaltungsgerichtshof, wohl wie ich am besten unter Termindruck arbeiten können. Wahrscheinlich wussten sie, dass das Urteil zum 6. Oktober 2021 erst fertig sein muss, da braucht man ja nicht gleich anzufangen und es hat Zeit am 4. oder 5. Oktober sich mal mit den Verfassungen und dem Grundgesetz zu beschäftigen. Und da sehe ich die Richter richtig vor mir, wie ihnen die Kinnladen heruntergefallen sind, und sie meinen „uii das war ja rechtswidrig. Ach du je. Naja. kann man nichts mehr machen.“

Ich bin weder Juristin, noch Staatsrechtlerin, jedoch kann ich lesen und kenne das deutsche Grundgesetz und auch die bayerische Verfassung, da wir diese sogar in der Schule durchgenommen haben. Auch in meinem Wirtschaftswissenschaftsstudium war es Teil der Vorlesungen.

Seit Beginn im März 2020 habe ich hier und am Anfang auf meiner anderen Internetseite im Blog geschrieben, dass es rechtswidrig ist.

Besser spät als nie, meinen Sie???

Jedoch stellen sie sich mal vor, es kommen andere Restriktionen oder Anordnungen, die vielleicht sogar lebensgefährlich sind oder tödlich sein könnten und keiner entscheidet sofort, weil es nicht gewünscht wird. Sind wir da dann nicht schon wieder in Zeiten, die wir zwischen 1933 und 1945 hatten?

Und wo bleibt das Bundesverfassungsgericht jetzt!

Ihre

Brigitte H. Alsleben

Und das Ganze eventuell weil ein Test, der so wie er angewendet wird, nie angewendet werden dürfte, weil er zu ungenau ist und symptomlose SARS-CoV-2-Positiv-Getestete, die niemanden anstecken können. Super dafür riskieren unsere verantwortlichen Politiker unsere Marktwirtschaft, auf der unser gesamter Staatshaushalt fusst.

Ich fühle mich verraten, verkauft und hintergangen von den, von mir leider auch noch gewählten Parteien CDU/CSU. Das war auch das letzte Mal, dass ich denen mein Kreuz bei der Wahl gegeben habe.

seit über ZEHN Monaten

• sind sie am herumexperimentieren und immer mit dem selben sog. Expertenteam aus Drosten, Wieler und Lauterbach und den selbsternannten Medizinern Söder, Merkel und Co.
• Zudem werden andere wirkliche Experten diffamiert
• wir der Reststaat von den Medien auf Geheiß des Innenministeriums durch Panikkampagnen in Angst und Schrecken versetzt
• die kritisch Denkenden und Veröffentlichenden kriminalisiert, zensiert und attackiert
• das Grundgesetz mit allen Menschenrechten ausser Kraft gesetzt
• usw.

Ich habe mich immer an die Regeln gehalten und werde mich auch weiterhin daran halten. Doch meine Meinungsfreiheit lasse ich mir nicht nehmen.

Ihre

Brigitte H. Alsleben

Hier die beiden sehr interessanten Texte! Links zu den Artikeln in der Überschrift im Zitat

Drosten-PCR-Test-Studie: Rückzugsantrag gestellt wegen wissenschaftlicher Fehler und massiver Interessenkonflikte

22 renommierte, internationale WissenschaftlerInnen haben die für die Etablierung des SARS-CoV-2-PCR-Tests grundlegende Studie von Cornam et. al, an der Prof. Drosten massgeblich mitgewirkt hat, einem unabhängigen Peer Review-Prozess unterzogen. Sie kommen zu einem vernichtenden Urteil: Die Studie enthält neun gravierende wissenschaftliche Fehler sowie drei kleinere Ungenauigkeiten.

Den Antrag auf Rückzug der Studie haben die WissenschaftlerInnen am 27. November 2020 beim Journal Eurosurveillance eingereicht.

Pikanterweise ist Prof. Drosten selbst Herausgeber des Magazins, das die Veröffentlichung, die erst am 21. Januar 2020 eingereicht worden war, einem – wie sich nun zeigt offenbar nur oberflächlichen – Review-Prozess unterzogen und in absoluter Rekordzeit bereits zwei Tage später veröffentlich hatte…

Eine neue Studie aus Wuhan zeigt, dass die asymptomatische Übertragung bei SARS-CoV-2 keine Rolle spielt.

Neue Wuhan-Studie: Asymptomatische übertragen Corona nicht

Zusammenfassend kommen die Forscher zu dem Ergebnis, dass die Entdeckungsrate asymptomatischer positiver Fälle im Wuhan nach der Abriegelung sehr niedrig war (0,303/10.000), und es keine Hinweise darauf gibt, dass die identifizierten asymptomatischen positiven Fälle überhaupt infektiös waren…